Zur Hauptnavigation springen Zum Hauptinhalt springen

Fraktions- gemeinschaft mit der Würzburger Liste

Die zwei Stadträte der ÖDP, Raimund Binder und Christiane Kerner (parteilos) sowie die WL Stadträte Jürgen Weber und Willi Dürrnagel, haben dem OB angezeigt, dass sie im neuen Stadtrat eine Fraktion zusammen bilden. Die Fraktion werde den Namen ÖDP/WL tragen.
Ziel der Fraktionsgemeinschaft sei es zum Wohl der Stadt ein effektives Arbeiten mit Vertretung in
allen Gremien und Aufsichtsräten zu erreichen.
Die Fraktion wird von einer Doppelspitze aus ÖDP Stadtrat Binder und WL Stadtrat und Alt-OB
Weber geführt, die sich in der Vertretung nach außen abwechseln. Beide betonen, daß es in
vielen Bereichen auch bisher schon Gemeinsamkeiten gegeben habe.

Hier sind insbesondere zu nennen:
- Bürgerbeteiligung: der intensive Austausch und die Einbindung der Bürger ist uns
Anliegen und gelebte Politik
- Schulen: umgehender und schnellerer Umsetzung des Schulinvestitionsplanes
- Kita: Ausbau und Förderung in allen Stadtteilen
- Verkehr: Förderung alternativer Mobilität wie Elektro- und Wasserstoffmobilität;
Förderung des ÖPNV
- Grün: Begrünung von Gebäuden, Pflanzung von Großbäumen, Entwicklung des
Friedhofes zu einem Park-Friedhof, Neuschaffung von Waldflächen, Aufforstung
- Soziales: Sozialpolitik steckt in allen anderen Politikfeldern; einseitige Maßnahmen nach
dem Gießkannen-Prinzip werden abgelehnt; Bundesrecht bzw. Bundes- und
Landespolitische Aufgaben gehen vor kommunalen Zusatzleistungen
- Wirtschaft, Finanzen: weitere Förderung der Stärken der Stadt im IT-Bereich,
Dienstleistungen, Universität und Forschungseinrichtungen etc. Eine solide
Haushaltspolitik ist mehr denn je unumgänglich
- Kultur, Sport: neben den großen Kulturträgern gilt es auch die kleineren, privat
geführten zu fördern. Die Sportförderung bezieht sich im Wesentlichen auf den
Breitensport
- Wohnen: weiterer Wohnungsbau fördern z.B. durch die Stadtbau, Genossenschaften,
Private Unternehmen, Nachverdichtung ohne dabei die spezifischen Erfordernisse in
den Stadtteilen außer Acht zu lassen
- Denkmalschutz: Rücksicht auf die wenigen erhaltenen Denkmäler in der Stadt

Bei einzelnen Themen gebe es auch Unterschiede im Detail, die einer gemeinsamen
Zusammenarbeit aber nicht im Wege stehen müssten. Durch die Coronakrise würden viele Dinge
zudem neu auf die Agenda gesetzt werden.
„Wenn wir in der Sachorientierten offen Art und Weise wie in den letzten Jahren zusammen
arbeiten, dann können wir für die Stadt und ihre Bürger viel positives bewegen; dabei ist uns eine
intensive Bürgerbeteiligung wichtig“ fasst der neue Fraktionsvorsitzende Binder zusammen. Alt
Oberbürgermeister Weber ergänzt: „Mit den geänderten Mehrheiten im Stadtrat besteht die
Chance viele festgefahrene, eingefahrene Abläufe neu zu beginnen. Das ist dringend erforderlich“.

Rathaus (Grafeneckart).


Die ÖDP Würzburg verwendet Cookies, um diese Website Ihren Bedürfnissen anzupassen. Zu den Cookie-Nutzungsbestimmungen